Präambel
Steffen Knoedler, Rothschildallee 41 - 60389 Frankfurt am Main - Deutschland, („Anbieter“) stellt und damit verbundene Dienstleistungen bereit. Damit verbundene Dienstleistungen können die Erstellung eines Benutzerkontos, die Nutzung von Funktionen, In-App-Käufe sowie andere Dienstleistungen umfassen.
Die Teilnehmer werden als “Nutzer” bezeichnet.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
1.3. Diese AGB gelten nicht für Dienstleistungen Dritter, einschließlich der Verbindung zum Internet.
§ 2 Einzelheiten der Dienstleistungen
2.1 Der Anbieter ermöglicht den Nutzern die Nutzung von und die damit verbundenen zusätzlichen Dienstleistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten.
2.3 Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sein Gerät in einem Zustand zu versetzen oder zu erhalten, der die Nutzung von ermöglicht. Dies umfasst insbesondere die Sicherstellung, dass das Gerät mit dem Internet verbunden ist und die Mindestsystemanforderungen erfüllt.
2.5 kann kontinuierlich aktualisiert, modifiziert und weiterentwickelt werden. Das Recht zur Teilnahme gilt nur für die jeweils aktuelle Version. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Betrieb jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken, zu ändern oder einzustellen. Im Falle der Einstellung des Betriebs kann der Nutzer geleistete Zahlungen zurückfordern. Das Recht des Nutzers, den Vertrag sofort zu kündigen, bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich anders angegeben.
§ 3 Nutzer
3.1 wird ausschließlich Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB angeboten.
3.2 Zur Nutzung von sind nur Personen über 18 Jahre oder Minderjährige mit elterlicher Zustimmung - oder Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters berechtigt.
3.3 Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. im Falle der Minderjährigkeit die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit eine Überprüfung der Volljährigkeit bzw. die Einwilligungserklärung in Schriftform anzufordern.
§ 4 Registrierung und Vertragsabschluss
4.4. Jeder Nutzer darf nur sein eigenes Konto zur Nutzung von verwenden. Die Erstellung mehrerer Konten durch einen Nutzer ist verboten. Ein Verstoß gegen diese Regel berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Vertrags (siehe Absatz 9.4).
4.5 Bei der Registrierung kann der Nutzer seinen Benutzernamen wählen. Die Wahl eines Benutzernamens mit pornografischen, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten, kriegs- oder gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder anderen rechtswidrigen Inhalten ist verboten. Ein Verstoß berechtigt den Anbieter zur sofortigen Sperrung des Kontos.
4.6 Der Nutzer darf sein Konto nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte übertragen.
§ 5 Widerrufsrecht
5.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich per E-Mail kontaktieren: steffen.knoedler@outlook.com und mir mittels einer eindeutigen Erklärung Ihre Entscheidung mitteilen, von diesem Vertrag zurückzutreten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, erstatten wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir Ihre Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags erhalten haben, zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
§ 6 Nutzungsbedingungen
6.1 wird den Nutzern nur im vertraglichen Rahmen zur Verfügung gestellt.
6.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Software, Maßnahmen oder Mechanismen in Verbindung mit zu verwenden, die die Funktionalität oder den Ablauf stören oder verändern können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen durchführen, die zu einer unzumutbaren oder übermäßigen Belastung der technischen Kapazitäten des Anbieters führen. Insbesondere ist es nicht erlaubt, vom Anbieter generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu verändern, es sei denn, der Anbieter erklärt seine vorherige Zustimmung in Schriftform.
6.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Elemente zur Software hinzuzufügen oder Elemente der Software in irgendeiner Weise zu verändern oder zu löschen, es sei denn, er ist ausdrücklich vom Anbieter in Schriftform dazu berechtigt. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, grafische Elemente zu kopieren, zu extrahieren oder zu verwenden oder den Quellcode zu dekompilieren.
6.4 Die Nutzung dient ausschließlich dem Zweck . Der Nutzer ist nicht berechtigt, für kommerzielle oder illegale Zwecke zu nutzen.
6.5 Der Nutzer ist nicht berechtigt, soft- oder hardwarebasierte Anwendungen Dritter auszuführen, zu verwenden oder anzuwenden, die den Ablauf verändern oder beeinflussen oder die dazu führen, dass der Nutzer Vorteile erhält, die normalerweise kostenpflichtig sind. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, kostenpflichtige oder andere Vorteile durch die Nutzung von Drittanbieter-Software oder anderen Anwendungen (insbesondere “Bots”, “Hacks” oder “Cheats”) zu erlangen.
6.7 Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere keine pornografischen, rassistischen, sexistischen, beleidigenden, kriegs- oder gewaltverherrlichenden oder anderen rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten sowie Inhalte, die geeignet sind, die Rechte Dritter zu verletzen. Auch kommerzielle Werbung ist verboten. Der Nutzer verpflichtet sich, gesetzlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musik oder sonstiges Material nicht unbefugt zu verwenden. Der Anbieter kann solche Inhalte löschen.
§ 7 Zahlung
7.4 Befindet sich der Nutzer mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, die Dienstleistungen einzustellen und das Konto sofort zu sperren.
7.5 Der Nutzer hat die Kosten für Rücklastschriften und/oder Stornogebühren zu tragen, die durch sein Verschulden verursacht wurden. Der Anbieter ist berechtigt, diese Kosten zusätzlich zur ursprünglichen Gebühr abzurechnen. Wird die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkartenzahlung verarbeitet und die Zahlung zurückgebucht, berechnet der Anbieter eine Servicegebühr von 9,00 EUR pro Lastschrift-/Kreditkartentransaktion zuzüglich Bankgebühren. Der Nutzer ist berechtigt nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Pflichten
8.1 Hauptpflicht des Nutzers ist die Zahlung möglicherweise anfallender Gebühren. Eine weitere Hauptpflicht des Nutzers ist die Verpflichtung zur korrekten und vollständigen Angabe von Daten, die der Anbieter bei Vertragsabschluss oder im Verlauf der Vertragsbeziehung rechtmäßig anfordert. Daher erklärt der Nutzer, dass die ihn betreffenden Informationen vollständig, angemessen und korrekt sind. Das gilt auch für andere vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankkonto und Kreditkartennummer).
Der Nutzer wird den Anbieter unverzüglich über Änderungen der Daten informieren und die Daten auf Anfrage des Anbieters bestätigen.
8.2 Der Nutzer ist verpflichtet, Anweisungen des Anbieters oder seiner Mitarbeiter sowie seiner Erfüllungsgehilfen zu befolgen. Dies gilt insbesondere für Anweisungen von Administratoren und Moderatoren.
8.4 Bei Verstößen gegen Absatz 8.3 ist der Anbieter selbst berechtigt, die vom Nutzer unter Verstoß gegen diese Pflichten geposteten Informationen zu löschen. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, hochgeladene Informationen zu löschen, wenn konkrete Hinweise auf einen Verstoß gegen diese AGB vorliegen oder die hochgeladenen Informationen anderweitig rechtswidrig sind.
8.5 Im Falle eines Verstoßes durch den Nutzer ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem Konto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und ihn von nach vorheriger Benachrichtigung und unter Androhung der Sperrung auszuschließen. Eine vorherige Benachrichtigung mit der Androhung der Sperrung ist nicht erforderlich, wenn besondere Umstände die sofortige Sperrung des Kontos durch Abwägung der Interessen des Anbieters und des Nutzers rechtfertigen. Der Anbieter informiert den Nutzer über die Gründe für die Durchführung der Sperrung. Dasselbe gilt im Falle eines missbräuchlichen Einsatzes von Kreditkarten, der Verwendung unzutreffender Kreditkarteninformationen sowie der Übermittlung falscher Daten im Falle einer Lastschrift. Die Sperrung des Zugangs umfasst das Recht, alle Daten und Informationen im Zusammenhang mit dem ausgeschlossenen Nutzer sofort zu löschen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, weitere Ansprüche geltend zu machen, insbesondere Schadensersatzansprüche.
8.6 Wird der Zugang gesperrt, erstattet der Anbieter zuvor gezahlte Gebühren anteilig. Im Falle einer berechtigten Sperrung des Zugangs ist der Anbieter berechtigt, eine Gebühr von 10,00 EUR zu erheben. Der Nutzer ist berechtigt nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8.7 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, gelöschte Informationen wiederherzustellen.
8.8 Die Nutzer werden alle Kontodaten, die für die Teilnahme benötigt werden (Anmeldedaten, Passwörter usw.), streng vertraulich behandeln und diese Informationen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, der Anbieter hat der Übertragung des Kontos in Schriftform zugestimmt. Die Nutzer sind verpflichtet, unter keinen Umständen das Konto, den Kontonamen oder das Passwort eines anderen Nutzers ohne Berechtigung zu verwenden. Wenn ein Dritter ein Konto nutzt, nachdem er in den Besitz der Anmeldedaten gelangt ist, weil der Nutzer die Zugangsdaten nicht ausreichend geschützt hat, gilt ein solcher Zugriff als Zugriff durch den Nutzer selbst.
8.9 Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald sie Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von ihren Anmeldedaten erlangt haben. Passwörter müssen aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden. Darüber hinaus sind die Nutzer verpflichtet, den Anbieter zu informieren, sobald sie Kenntnis von einem missbräuchlichen Einsatz der angebotenen Dienste durch Dritte oder andere Nutzer erlangen.
8.10 Bei begründetem Verdacht auf unbefugte Kenntnis von Anmeldedaten durch einen Dritten ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anmeldedaten nach eigenem Ermessen zu ändern oder die Nutzung des Kontos aus Sicherheitsgründen zu sperren. Der Anbieter wird den rechtmäßigen Nutzer unverzüglich informieren und auf Anfrage innerhalb angemessener Frist neue Anmeldedaten mitteilen. Der Nutzer kann die Wiederherstellung seiner ursprünglichen Anmeldedaten nicht beanspruchen.
8.11 Die Systeme sind durch den Anbieter gegen Virenangriffe geschützt. Jedoch kann eine Virusinfektion nie vollständig ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können unbefugte Dritte E-Mails im Namen des Anbieters ohne dessen Zustimmung versenden. Diese E-Mails können Viren, sogenannte Spyware oder Links zu Webinhalten enthalten, die Viren oder Spyware enthalten. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf solche E-Mails. Daher sollten Nutzer alle eingehenden E-Mails, die im Namen des Anbieters versendet wurden, überprüfen. Dies gilt auch für E-Mails anderer Nutzer.
8.12 Der Anbieter haftet nicht für mögliche Schäden oder Datenverluste auf dem Gerät des Nutzers, die durch die Installation von Software verursacht wurden, die nicht vom Anbieter stammt.
8.13 Der Anbieter wird im Allgemeinen per E-Mail mit den Nutzern kommunizieren, sofern in diesen AGB oder in anderen Vereinbarungen nichts anderes festgelegt ist. Daher müssen die Nutzer sicherstellen, dass sie über die bei der Registrierung oder später angegebene E-Mail-Adresse erreichbar sind. Dies muss unter anderem durch die Auswahl der richtigen Einstellungen des Spam-Filters und die regelmäßige Überprüfung des E-Mail-Kontos sichergestellt werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine andere Form der Kommunikation zu wählen.
8.14 Die Nutzer sind nicht berechtigt, die vertraglichen Rechte an Dritte abzutreten.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
9.1 Die Verträge zwischen dem Nutzer und dem Anbieter werden für unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Angebot nicht anders angegeben.
9.2 Jede Partei hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
9.3 Das Recht der Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, aus folgenden Gründen:
a. Der Nutzer befindet sich trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung von mindestens 10,00 EUR in Verzug.
b. Der Nutzer hat sein Konto trotz Mahnung drei Monate lang nicht genutzt.
c. Der Anbieter verliert die Erlaubnis, zu betreiben.
9.4 Bei schwerwiegenden Verstößen ist grundsätzlich eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung möglich. Ein schwerwiegender Verstoß liegt vor, wenn es für den Anbieter unzumutbar wäre, an den Vertrag gebunden zu bleiben. Grundsätzlich wäre es für den Anbieter in folgenden Fällen unzumutbar, an den Vertrag gebunden zu bleiben:
a. Der Nutzer verstößt gegen das Strafrecht.
b. Der Nutzer verstößt gegen das Verbot mehrerer Konten (siehe § 4, Absatz 4.4).
c. Der Nutzer verstößt gegen das Übertragungsverbot von Konten (siehe § 4, Absatz 4.6).
d. Der Nutzer nutzt in verbotener Weise (siehe § 6).
e. Der Nutzer gibt bei der Registrierung (siehe § 4) oder innerhalb des Zahlungsprozesses für kostenpflichtige Dienstleistungen (siehe § 7) falsche Informationen an.
g. Der Nutzer verstößt in schwerwiegender Weise gegen die Verhaltensregeln.
9.5 Kündigt der Nutzer den Vertrag aus einem vom Anbieter zu vertretenden wichtigen Grund, werden dem Nutzer alle Zahlungen, die er für virtuelle Gegenstände und/oder zusätzliche Funktionen geleistet hat, anteilig für den Zeitraum zwischen Vertragsbeendigung und der nächsten Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung erstattet. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern in diesen AGB nicht anders angegeben.
9.6 Erklärt der Anbieter die Kündigung aus wichtigem Grund zu Recht, ist der Anbieter berechtigt, 75% aller Gebühren zu verlangen, die der Nutzer möglicherweise für die verbleibende Laufzeit hätte zahlen müssen. Der Nutzer bleibt frei nachzuweisen, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
9.7 Die Kündigungserklärung hat in Schriftform zu erfolgen, wobei die E-Mail-Form ausreichend ist. In der außerordentlichen Kündigungserklärung müssen die Gründe für die außerordentliche Kündigung angegeben werden.
§ 10 Geistiges Eigentum
10.1 und die Inhalte der entsprechenden Websites sind ausschließliches Eigentum des Anbieters oder des jeweiligen Lizenzgebers. Jede unbefugte Verbreitung, Vervielfältigung, Reproduktion oder sonstige Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum unterliegen strafrechtlicher und zivilrechtlicher Verfolgung.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich ausdrücklich zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer und respektiert die geltenden Datenschutzgesetze für die Datenverarbeitung. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.
§ 12 Verantwortung für Inhalte Dritter
§ 13 Spezifikation/ Mängel
13.1 Der Anbieter stellt den Zugang zu in der jeweiligen Version bereit. Nutzer sind nicht berechtigt, die Wartung oder Beschaffung einer bestimmten Funktion oder Funktionalität und/oder der zusätzlichen Dienstleistungen zu verlangen. Die Nutzer sind sich bewusst und erkennen an, dass und seine zusätzlichen Dienstleistungen wie jede Software niemals vollständig frei von Mängeln sein können. Daher liegt ein Mangel nur dann vor, wenn die Nutzung erheblich beeinträchtigt ist.
13.2 Die Nutzer werden möglicherweise auftretende Mängel in genauer Form dokumentieren, insbesondere durch Aufzeichnung und Übermittlung von Fehlermeldungen in Schriftform. Vor der Übermittlung eines möglichen Mangels müssen die Nutzer die bereitgestellten Anleitungen zur Fehlerbehebung und Problemlösung (insbesondere FAQ-Dokumente und das Nutzerforum) konsultieren. Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter bei der Beseitigung der Mängel zu unterstützen.
13.3 Die Nutzer müssen dem Anbieter unverzüglich und in Schriftform nach Entdeckung eines Mangels Mitteilung machen, wenn ein Mangel auftritt. Bei offensichtlichen Mängeln muss die Mitteilung vom Nutzer innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Waren – einschließlich virtueller Waren - oder anderer Dienstleistungen erfolgen. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, die Mängelanzeige abzusenden oder per E-Mail zu versenden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel sind nach Ablauf dieser Frist ausgeschlossen. Es wird empfohlen, um Beweise zu sichern, Mängelansprüche direkt an den Anbieter in Schriftform (Fax, E-Mail oder Brief) zu richten.
13.4 Die Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen für Mängel, die auf externen Einflüssen, Handhabungsfehlern, für die Nutzer verantwortlich sind, höherer Gewalt, Änderungen, die nicht vom Anbieter durchgeführt wurden, oder anderen Manipulationen beruhen.
13.5 Der Anbieter gewährt keine Garantien (“Garantien”).
§ 14 Haftung
14.1 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden.
14.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch den Anbieter. Die Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (“ProdHaftG”) sowie im Rahmen von § 44a Telekommunikationsgesetz (“TKG”) bleibt unberührt.
14.4 Die Verpflichtung zum Ersatz von Schäden, die durch Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten verursacht wurden, ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der vorhersehbare Schaden ist auf 50,00 EUR pro Konto begrenzt.
14.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten auch für die Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, insbesondere zugunsten von Gesellschaftern, Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen, Einrichtungen und deren Mitgliedern hinsichtlich ihrer persönlichen Haftung.
14.6 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die nach Beratung zu Fragen entstehen, wenn die Fragen betreffen.
14.7 Jede über die in diesem § 14 der AGB festgelegte Haftung hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt für alle Ansprüche wegen Verletzung vertraglicher Pflichten und deliktischen Handelns.
14.8 Die Bestimmungen in diesem § 14 der AGB implizieren keine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers.
§ 15 Änderung dieser AGB
15.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, wenn dies notwendig erscheint und den Nutzer nicht in böser Absicht benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere erforderlich sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um Änderungen des Leistungsumfangs hinsichtlich und/oder zusätzlicher Dienstleistungen widerzuspiegeln. Neue gerichtliche Entscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage.
15.2 Eine Änderung oder Erweiterung dieser AGB wird angemessen mindestens einen Monat im Voraus, bevor die neuen AGB in Kraft treten, in Schriftform angekündigt. Regelmäßig erfolgt eine solche Mitteilung per E-Mail oder auf der Website des Anbieters, mindestens jedoch durch einen hervorgehobenen Hinweis beim nächsten Login des Nutzers.
15.3 Den Nutzern wird empfohlen, sich regelmäßig über den aktuellen Stand der AGB zu informieren.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Teile dieser AGB unberührt.
16.2 Verlegt der Nutzer seinen Wohnsitz oder gesetzlichen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ist Gerichtsstand Friedberg (Hessen), Deutschland. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gesetzliche Sitz des Nutzers zum Zeitpunkt einer möglichen Klageerhebung unbekannt ist.
16.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/odr aufgerufen werden kann. Steffen Knoedler ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren (einschließlich Online-Streitbeilegung und alternativer Streitbeilegung) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) für alle Ansprüche auf Grundlage dieser AGB oder im Zusammenhang damit.
Frankfurt am Main,
Ein Service von Steffen Knoedler